Konjunkturgipfel - Doppelbudget signalisiert proaktives Handeln gegen die Krise
Wirtschafts- und Innovationslandesrat Dr. Christian Buchmann hat namens der Landesregierung am 10.11.2008 die Sozialpartner im Anschluss an die Regierungssitzung zu einem Konjunkturgipfel eingeladen.
„Konjunktur findet auch in den Köpfen statt, deshalb ist es wichtig, den Steirerinnen und Steirern heute zu signalisieren, dass sich die Regierung und die Sozialpartner gemeinsam Gedanken über die Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Steiermark machen", erklärte Buchmann.
Weiters hielt er fest, dass die Landesregierung bereits proaktiv bei der Erstellung des Doppelbudgets für die Jahre 2009 und 2010 alles unternommen habe, um den Krisensymptomen mit geeigneten Maßnahmen entgegenwirken zu können. „In den nächsten Jahren werden wichtige Baumaßnahmen im Bereich der Krankenanstalten wie das LKH 2020, die Klinik Bad Aussee, das LKH Leoben oder der Ausbau des LSF erfolgen können. Dafür stehen durch die Grundstücktransaktion 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Außerdem sind Straßenbauprojekte und Wohnbauprojekte vorgesehen", so Buchmann.
Als weitere proaktive Sofortmaßnahme konnte der Wirtschaftslandesrat berichten, dass die Winterbauoffensive einstimmig von der Landesregierung beschlossen worden ist. Dazu steht eine Millionen Euro für 25 Bauprojekte zur Verfügung, bei denen bis spätestens am 12. Jänner 2009 zu bauen begonnen werden muss, zudem werden wieder 250.000 Euro in Qualifizierungsprojekte des Baugewerbes investiert.
Ergebnis des Gipfels heute war, dass bis zum Ende der Woche die Sozialpartner Pakete mit von ihnen vorgeschlagenen Maßnahmen einreichen und am 24. November in der Landesregierung berichtet wird, welche Maßnahmen umgesetzt werden können.
Einig waren sich alle Teilnehmer des Gipfels, dass man geeint in Wien auftreten werde, um die entsprechenden Mittel, wie zB Anteile an der Mittelstandsmilliarde in der Steiermark zu holen.
Die Teilnehmer des heutigen Gipfels waren:
Die Landesregierung:
- LH Mag. Franz Voves
- LH-Stv. Hermann Schützenhöfer
- LH-Stv. Dr. Kurt Flecker
- LR Mag. Kristina Edlinger-Ploder
- LR Mag. Bettina Vollath
- LR Dr. Christian Buchmann
- LR Hans Seitinger
- LR Mag. Helmut Hirt
- LR Manfred Wegscheider
- KoR Peter Mühlbacher, Präsident der Wirtschaftskammer Steiermark
- KoR Mag. Jochen Pildner-Steinburg. Präsident der Industriellenvereinigung Steiermark
- Ök.Rat Gerhard Wlodkowski, Präsident der Landwirtschaftskammer Steiermark
- Walter Rotschädl, Präsident der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Steiermark
- Horst Schachner, Vorsitzender des Ö. Gewerkschaftsbundes, LO Stmk.
- Ing. Christian Mandl, Präsident der Landarbeiterkammer Steiermark
- Bgm. Bernd Rosenberger, Vorsitzender des Ö. Städtebundes, Landesgruppe Steiermark
- LAbg. Bgm. Erwin Dirnberger, Präsident des Steiermärkischen Gemeindebundes
- Mag. Karl-Heinz Snobe, Geschäftsführer des AMS Steiermark
