Rückblick auf 66 Tage und Ausblick auf 2006
Die Fülle der Beschlüsse, die Wirtschafts-, Innovations- und Finanzlandesrat Dr. Christian Buchmann seit 25. Oktober 2005, also in den letzten 66 Tagen, erreicht hat, stellt eindrucksvoll die Kompetenz des umfangreichen Ressorts dar.
Wirtschaft
So konnte Buchmann bereits einen Monat nach Amtsantritt gemeinsam mit der Bauinnung und der Gewerkschaft Bau/Holz die Fortführung der Winterbauoffensive präsentieren. Das Wirtschaftsressort stellt eine Millionen Euro für Baumaßnahmen zur Verfügung, die in die Wintermonate vorgezogen werden und sichert damit ca. 700-800 Arbeitsplätze in dieser traditionell schwierigen Zeit für die Bauwirtschaft. Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann legt besonderen Wert auf die Mehrfachstrategie der Offensive: „Die Fördermaßnahme schafft Arbeitsplätze, sie stärkt den Wirtschaftsstandort Steiermark, setzt Investitionsanreize und setzt nun auch einen Focus auf den Innovationsgrad der eingereichten Projekte.“
Im für die Obersteiermark wichtigen Projekt Spielberg neu wurde auf Initiative von Landesrat Buchmann ebenfalls ein weiterer Schritt beschlossen. Derzeit führt die Österreichring GmbH Grundstückverhandlungen über ein Ausmaß von 280.000 m², die für ein Feintuning des Projektes Spielberg neu unerlässlich sind. Ende Jänner 2006 berichtet der Wirtschaftslandesrat der Landesregierung über die Ergebnisse.
Um für den Wirtschaftsstandort Steiermark den Weg auf die Innovations-Überholspur zu bereiten, hat Landesrat Buchmann als Offensivstrategie die Gründung der Wachstums- und Technologiefonds AG in die Regierung eingebracht. Mit einem Kapital von vorerst 14,5 Millionen Euro ausgestattet, wird die Wachstums- und Technologiefonds AG steirische Unternehmen in der Expansionsphase mit zusätzlichem Eigenkapital ausstatten. „Ziel ist, den Klein- und Mittelbetrieben der Steiermark, in Zeiten des sich durch die EU-Erweiterung und die Globalisierung ändernden wirtschaftlichen Umfeldes, mittels eines adäquaten Finanzierungsangebotes Chancen zum Wachstum zu geben und so zur Attraktivierung des Wirtschaftsstandortes Steiermark beizutragen“, so Landesrat Dr. Christian Buchmann.
Aber auch im Defensivbereich setzt der Landesrat auf Innovation: Die seit einem Jahr auf dem Markt befindliche STUG (Steirische Umstrukturierungsgesellschaft) wird bezüglich ihrer Beteiligungskriterien erweitert und ermöglicht somit ein leichteres Überleben von in Schieflage geratenen Unternehmen. Mit dieser schnellen Eingreiftruppe für regional bedeutsame Unternehmen können darüber hinaus verstärkt Synergieeffekte durch den Einsatz von professionellem Know-how und von Managementqualitäten bestehender Venture-Capital-Einrichtungen erzielt werden.
Finanzen
Im Finanzressort wurden alle Vorschläge, die Landesrat Buchmann der Regierung in der Budgetklausur vorgeschlagen hat, bestätigt: Bis 2009 soll ein ausgeglichenes Budget erreicht werden und die Maximalverschuldung wird 2010 mit maximal 1,6 Mrd. Euro gedeckelt. Die Ratifizierung des Stabilitätspaktes soll 2006 erfolgen, mit dem einmaligen Sondergesellschafterzuschuss von 818 Mio. Euro an die KAGES wurde eine wesentliche Vorraussetzung dafür geschaffen und auch vom Finanzminister zur Kenntnis genommen.
Für das Budgetprovisorium, das bis Ende Mai 2006 beschlossen wurde, hat der Finanzlandesrat auch bereits Vorgaben getätigt: Ermessenskredite für Sachausgaben stehen nur in der Höhe bis zu 30 %, und Ermessenskredite für Förderungen nur bis zu 40% der gleichen Budgetansätze von 2005 zur Verfügung.
Um die herausfordernde Hausaufgabe der Null-Basis-Budgetierung auch zu bewältigen, hat das Finanzressort einen Budgetfahrplan erstellt. Dieser sieht vor, dass bis 31. Jänner 06 die Abteilungen ihre Budgetanträge vorlegen. Der Termin wäre ursprünglich der 15. Jänner gewesen und wurde bekanntlich auf Ersuchen von SP-Landesrat Kurt Flecker auf den 31. Jänner erstreckt. Bis 20. Februar erarbeitet das Finanzressort aus diesen Anträgen die Unterlagen für den Budgetausschuss (Landesräte Buchmann, Edlinger-Ploder, Flecker und Hirt), der wiederum bis 3. April endgültige Ergebnisse vorlegen muss. „Deadline“ ist Ende Mai, das heißt, ein Landtagsbeschluss für das Budget 2006 muss vor diesem Termin gefasst werden, was wiederum bedingt, dass die Landesregierung Anfang Mai darüber befinden muss, was sie dem Landtag vorlegt. (Im Arbeitsübereinkommen wurde bekanntlich vereinbart, dass das Budget einvernehmlich dem Landtag vorgelegt wird.)
Ausschlaggebend für diese Budgetziele ist die Tatsache, dass „wenn wir nichts unternehmen und die Verschuldung weiter so steigen lassen, wir selbst bald keinen Gestaltungsspielraum mehr haben und auch der Jugend unseres Landes jegliche Chance nehmen“, so Buchmann.
Innovation
Wesentlicher Parameter für den Focus auf Innovation in der Steiermark sind aus Sicht von Landesrat Buchmann die Kompetenzzentren, alle erstmals in der Verantwortung eines Regierungsmitgliedes. Die Steiermark verfügt über 17 von österreichweit 40 Kompetenzzentren, dies bedeutet, dass in Österreich beinahe jedes zweite Kompetenzzentrum in den steirischen High-Tech-Hochburgen Graz und Leoben situiert ist. Die Kompetenzzentren haben in den letzten Jahren 197,2 Millionen Euro investiert und wurden mit 67,7 Mio. Euro vom Bund, 30,9 Mio. Euro vom Land und 5,3 Mio. Euro von den Standortgemeinden (Graz, Leoben) unterstützt. Derzeit beschäftigen diese Kompetenzzentren in der Steiermark rund 500 MitarbeiterInnen.
„Die Steiermark ist vielleicht nicht viel klüger als andere vergleichbare Regionen in der EU, wo es auch helle Köpfe gibt. Im Wettbewerb der Standorte entscheidet aber das Selbstvertrauen und das Selbstbewusstsein, mit dem Qualitäten und Fähigkeiten gelebt und kommuniziert werden“, stellt Buchmann klar und hat deshalb das Ziel, die Steiermark zum Europameister der Ideen zu machen.
„Was wir brauchen, ist eine noch bessere Kultur im Umgang mit neuen Ideen. Wenn wir in die Champions League der Innovation kommen wollen, dürfen wir Kreativität nicht auf bestimmte Branchen eingeschränkt betrachten.“ Deshalb setzt Buchmann auf Menschen, die Ideen haben, Menschen, die an ihre Ideen glauben und Menschen, die für Ideen kämpfen. Er will ein Klima schaffen, das Entschlossene unterstützt, Experimente ermöglicht, aber auch das Risiko zum Fehlermachen zulässt.
Wirtschaft
So konnte Buchmann bereits einen Monat nach Amtsantritt gemeinsam mit der Bauinnung und der Gewerkschaft Bau/Holz die Fortführung der Winterbauoffensive präsentieren. Das Wirtschaftsressort stellt eine Millionen Euro für Baumaßnahmen zur Verfügung, die in die Wintermonate vorgezogen werden und sichert damit ca. 700-800 Arbeitsplätze in dieser traditionell schwierigen Zeit für die Bauwirtschaft. Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann legt besonderen Wert auf die Mehrfachstrategie der Offensive: „Die Fördermaßnahme schafft Arbeitsplätze, sie stärkt den Wirtschaftsstandort Steiermark, setzt Investitionsanreize und setzt nun auch einen Focus auf den Innovationsgrad der eingereichten Projekte.“
Im für die Obersteiermark wichtigen Projekt Spielberg neu wurde auf Initiative von Landesrat Buchmann ebenfalls ein weiterer Schritt beschlossen. Derzeit führt die Österreichring GmbH Grundstückverhandlungen über ein Ausmaß von 280.000 m², die für ein Feintuning des Projektes Spielberg neu unerlässlich sind. Ende Jänner 2006 berichtet der Wirtschaftslandesrat der Landesregierung über die Ergebnisse.
Um für den Wirtschaftsstandort Steiermark den Weg auf die Innovations-Überholspur zu bereiten, hat Landesrat Buchmann als Offensivstrategie die Gründung der Wachstums- und Technologiefonds AG in die Regierung eingebracht. Mit einem Kapital von vorerst 14,5 Millionen Euro ausgestattet, wird die Wachstums- und Technologiefonds AG steirische Unternehmen in der Expansionsphase mit zusätzlichem Eigenkapital ausstatten. „Ziel ist, den Klein- und Mittelbetrieben der Steiermark, in Zeiten des sich durch die EU-Erweiterung und die Globalisierung ändernden wirtschaftlichen Umfeldes, mittels eines adäquaten Finanzierungsangebotes Chancen zum Wachstum zu geben und so zur Attraktivierung des Wirtschaftsstandortes Steiermark beizutragen“, so Landesrat Dr. Christian Buchmann.
Aber auch im Defensivbereich setzt der Landesrat auf Innovation: Die seit einem Jahr auf dem Markt befindliche STUG (Steirische Umstrukturierungsgesellschaft) wird bezüglich ihrer Beteiligungskriterien erweitert und ermöglicht somit ein leichteres Überleben von in Schieflage geratenen Unternehmen. Mit dieser schnellen Eingreiftruppe für regional bedeutsame Unternehmen können darüber hinaus verstärkt Synergieeffekte durch den Einsatz von professionellem Know-how und von Managementqualitäten bestehender Venture-Capital-Einrichtungen erzielt werden.
Finanzen
Im Finanzressort wurden alle Vorschläge, die Landesrat Buchmann der Regierung in der Budgetklausur vorgeschlagen hat, bestätigt: Bis 2009 soll ein ausgeglichenes Budget erreicht werden und die Maximalverschuldung wird 2010 mit maximal 1,6 Mrd. Euro gedeckelt. Die Ratifizierung des Stabilitätspaktes soll 2006 erfolgen, mit dem einmaligen Sondergesellschafterzuschuss von 818 Mio. Euro an die KAGES wurde eine wesentliche Vorraussetzung dafür geschaffen und auch vom Finanzminister zur Kenntnis genommen.
Für das Budgetprovisorium, das bis Ende Mai 2006 beschlossen wurde, hat der Finanzlandesrat auch bereits Vorgaben getätigt: Ermessenskredite für Sachausgaben stehen nur in der Höhe bis zu 30 %, und Ermessenskredite für Förderungen nur bis zu 40% der gleichen Budgetansätze von 2005 zur Verfügung.
Um die herausfordernde Hausaufgabe der Null-Basis-Budgetierung auch zu bewältigen, hat das Finanzressort einen Budgetfahrplan erstellt. Dieser sieht vor, dass bis 31. Jänner 06 die Abteilungen ihre Budgetanträge vorlegen. Der Termin wäre ursprünglich der 15. Jänner gewesen und wurde bekanntlich auf Ersuchen von SP-Landesrat Kurt Flecker auf den 31. Jänner erstreckt. Bis 20. Februar erarbeitet das Finanzressort aus diesen Anträgen die Unterlagen für den Budgetausschuss (Landesräte Buchmann, Edlinger-Ploder, Flecker und Hirt), der wiederum bis 3. April endgültige Ergebnisse vorlegen muss. „Deadline“ ist Ende Mai, das heißt, ein Landtagsbeschluss für das Budget 2006 muss vor diesem Termin gefasst werden, was wiederum bedingt, dass die Landesregierung Anfang Mai darüber befinden muss, was sie dem Landtag vorlegt. (Im Arbeitsübereinkommen wurde bekanntlich vereinbart, dass das Budget einvernehmlich dem Landtag vorgelegt wird.)
Ausschlaggebend für diese Budgetziele ist die Tatsache, dass „wenn wir nichts unternehmen und die Verschuldung weiter so steigen lassen, wir selbst bald keinen Gestaltungsspielraum mehr haben und auch der Jugend unseres Landes jegliche Chance nehmen“, so Buchmann.
Innovation
Wesentlicher Parameter für den Focus auf Innovation in der Steiermark sind aus Sicht von Landesrat Buchmann die Kompetenzzentren, alle erstmals in der Verantwortung eines Regierungsmitgliedes. Die Steiermark verfügt über 17 von österreichweit 40 Kompetenzzentren, dies bedeutet, dass in Österreich beinahe jedes zweite Kompetenzzentrum in den steirischen High-Tech-Hochburgen Graz und Leoben situiert ist. Die Kompetenzzentren haben in den letzten Jahren 197,2 Millionen Euro investiert und wurden mit 67,7 Mio. Euro vom Bund, 30,9 Mio. Euro vom Land und 5,3 Mio. Euro von den Standortgemeinden (Graz, Leoben) unterstützt. Derzeit beschäftigen diese Kompetenzzentren in der Steiermark rund 500 MitarbeiterInnen.
„Die Steiermark ist vielleicht nicht viel klüger als andere vergleichbare Regionen in der EU, wo es auch helle Köpfe gibt. Im Wettbewerb der Standorte entscheidet aber das Selbstvertrauen und das Selbstbewusstsein, mit dem Qualitäten und Fähigkeiten gelebt und kommuniziert werden“, stellt Buchmann klar und hat deshalb das Ziel, die Steiermark zum Europameister der Ideen zu machen.
„Was wir brauchen, ist eine noch bessere Kultur im Umgang mit neuen Ideen. Wenn wir in die Champions League der Innovation kommen wollen, dürfen wir Kreativität nicht auf bestimmte Branchen eingeschränkt betrachten.“ Deshalb setzt Buchmann auf Menschen, die Ideen haben, Menschen, die an ihre Ideen glauben und Menschen, die für Ideen kämpfen. Er will ein Klima schaffen, das Entschlossene unterstützt, Experimente ermöglicht, aber auch das Risiko zum Fehlermachen zulässt.